Sieben Mythen über die Polizei
Die Polizei ist eine rechtmässige Autorität. Durchschnittliche Polizist*innen sind keine Rechtsexpert*innen: Sie kennen wahrscheinlich ihre internen Weisungen und Vorschriften ihrer Abteilung, wissen aber sehr wenig über die eigentlichen Gesetze. Das heisst, ihr Gesetzesvollzug ist grösstenteils Bluff, Improvisation und Unehrlichkeit. Die Polizei lügt regelmässig: »Ich habe gerade eine Meldung über jemanden erhalten, der zu Ihrer Beschreibung passt und ein Verbrechen in der Nähe begangen hat. Können sie sich ausweisen?«
Das soll aber auch nicht heißen, dass wir die Gesetze gedankenlos als legitim akzeptieren sollten. Das gesamte Justizsystem beschützt die Privilegien der Reichen und Mächtigen. Gesetzen zu gehorchen ist nicht unbedingt moralisch richtig – es kann sogar unmoralisch sein. Die Sklaverei war legal, entflohenen Sklaven zu helfen illegal. In Deutschland kamen die Nazis durch demokratische Wahlen an die Macht und verabschiedeten Gesetze entsprechend der gesetzlich verankerten Vorgehensweise. Wir sollten danach streben, mit bestem Gewissen das zu tun, was wir für das Beste halten, trotz Gesetzen und Einschüchterungen seitens der Polizei.
Die Polizist*innen sind gewöhnliche Arbeiter*innen genau wie wir – sie sollten unsere Verbündeten sein. Leider gibt es eine große Lücke zwischen »sollten sein« und »sind«. Die Rolle der Polizei ist es, den Interessen der herrschenden Klasse zu dienen; Jede*r, der*die noch keine schlechte Erfahrungen mit der Polizei gemacht hat, ist wahrscheinlich privilegiert, unterwürfig, oder beides zugleich. Heutige Polizeibeamt*innen wissen genau, was sie erwartet, wenn sie der Polizei beitreten – Menschen in Uniform holen nicht nur Katzen von Bäumen. Ja, die meisten machen den Job aus ökonomischem Zwang, aber ein Einkommen ist keine Entschuldigung dafür, Familien aus ihren Häusern zu werfen, junge Leute wegen ihrer Hautfarbe zu schikanieren oder Demonstrierende mit Pfefferspray einzunebeln. Jene, deren Gewissen käuflich ist, sind potenzielle Feind*innen aller, nicht Verbündete.
Dieses Märchen ist überzeugender, wenn es in strategischen Begriffen ausgedrückt wird, zum Beispiel: »Jede Revolution ist in dem Moment erfolgreich, in dem die bewaffneten Kräfte sich weigern, Krieg gegen ihre Mitmenschen zu führen; deshalb sollten wir uns darauf konzentrieren, die Polizei auf unsere Seite zu holen.« Aber Polizist*innen sind nicht einfach irgendwelche Arbeiter*innen, sie sind diejenigen, die sich entschieden haben, ihren Lebensunterhalt mit der Verteidigung der herrschenden Ordnung zu verdienen. Deshalb sind sie die Letzten, die Sympathie mit jenen zeigen werden, die das Bestehende zu verändern versuchen. In diesem Kontext macht es mehr Sinn, sich gegen die Polizei als solches zu wenden, anstatt sich um Solidarität mit ihnen zu bemühen. Solange sie ihren Herrscher*innen dienen, können sie nicht unsere Verbündeten sein; durch die Denunziation der Institution Polizei und durch die Demoralisierung einzelner Beamt*innen, ermutigen wir sie, sich einen anderen Lebensunterhalt zu suchen, sodass wir eines Tages auf einen gemeinsamen Nenner kommen.
Mag sein, dass es ein paar faule Äpfel gibt, aber einige Polizist*innen sind gute Leute. Vielleicht haben einige Polizeibeamt*innen gute Absichten, aber noch einmal: Insofern sie eher Befehlen anstatt ihren Gewissen gehorchen, kann ihnen nicht vertraut werden. Wir müssen die Systematik von Institutionen verstehen, anstatt jede Ungerechtigkeit den Schwächen eines Individuums zuzuschreiben. Erinnert ihr euch an die Geschichte des Mannes, der – von Flöhen geplagt – es schaffte, einen davon zwischen seinen Fingern zu fangen? Er untersuchte den Floh lange und ausführlich, bevor er ihn wieder auf den Platz auf seinem Hals zurücksetzte, wo er ihn gefangen hatte. Seine Freund*innen fragten ihn verwirrt, warum zur Hölle er das gemacht habe. »Das war nicht der Floh, der mich gebissen hat«, erklärte er.
Die Polizei kann jede Konfrontation gewinnen, also sollten wir sie nicht zu unserer Feindin machen. Mit all ihren Waffen, ihrer Ausrüstung und ihren Überwachungsmöglichkeiten kann die Polizei unbesiegbar scheinen, aber das ist eine Illusion. Sie werden von allen möglichen unsichtbaren Einschränkungen begrenzt – Bürokratie, öffentliche Meinung, Kommunikationsstörungen, ein überladenes Justizsystem. Wenn sie keine Fahrzeuge oder Einrichtungen haben, um beispielsweise eine große Anzahl an Verhafteten zu transportieren und unterzubringen, können sie keine Massenverhaftungen durchführen.
Deshalb kann eine zusammengewürfelte Menge, nur mit dem auf sie geschossenen Tränengasgranaten bewaffnet, eine größere, organisiertere und besser ausgerüstete Polizeitruppe aufhalten; ein Kräftemessen zwischen sozialen Unruhen und militärischen Kräften werden nicht nach den Regeln militärischer Kämpfe ausgetragen. Wer die Polizei studiert hat, wer voraussagen kann, worauf sie vorbereitet ist und was sie machen und nicht machen kann, kann sie oftmals austricksen und überlisten.
Solche kleinen Siege sind vor allem für diejenigen inspirierend, die täglich unter Polizeigewalt leiden müssen. Im kollektiven Unbewusstsein unserer Gesellschaft ist die Polizei das ultimative Bollwerk der Realität, die Kraft, die sicherstellt, dass alles so bleibt, wie es ist; sich mit ihnen anzulegen und zu gewinnen zeigt – wenn auch nur kurzfristig –, dass diese Realität überwindbar ist.
Die Polizei ist bloß eine Ablenkung von den wahren Feind*innen und deshalb unseres Zorns oder unserer Aufmerksamkeit nicht würdig. Tyrannei ist nicht nur eine Angelegenheit von Politiker*innen und Führungskräften; sie wären machtlos ohne diejenigen, die ihren Anordnungen Folge leisten. Wenn wir ihre Herrschaft in Frage stellen, stellen wir auch die Unterwerfung in Frage, die sie in ihrer Position hält; und früher oder später können wir sicher sein, mit jenen konfrontiert zu werden, die sich unterordnen.
Nachdem das gesagt ist: Es ist wahr, dass die Polizei kein essentiellerer Bestandteil von Hierarchien ist, als es die unterdrückende Dynamik in unseren eigenen Gemeinschaften ist; sie ist einfach die äußere Manifestation desselben Phänomens – in einem größeren Maßstab. Wenn wir Herrschaft überall in Frage stellen wollen, anstatt uns auf einen Kampf gegen gewisse Herrschaftsformen zu spezialisieren – während andere unangetastet bleiben –, müssen wir uns auf eine Konfrontation einerseits auf der Straße, andererseits in unseren eigenen vier Wänden vorbereiten: Wir können nicht erwarten an einer Front zu gewinnen, ohne an der anderen zu kämpfen. Wir sollten Konfrontationen mit uniformierten Feind*innen nicht fetischisieren, wir sollten auch die Hierarchien in unseren Reihen nicht vergessen – aber wir sollten uns auch nicht damit zufrieden geben, nur Einzelheiten unserer eigenen Unterdrückung auf eine hierarchiefreie Art und Weise zu bewältigen.
Wir brauchen die Polizei, damit sie uns beschützt. Laut dieser Denkweise bräuchten wir – auch wenn wir danach streben, in ferner Zukunft in einer Gesellschaft ohne Polizei zu leben – die Polizei heute, weil die Menschen noch nicht bereit sind, ohne bewaffnete Gesetzesvollstrecker*innen friedlich miteinander zu leben. Als ob die sozialen Ungleichheiten und die durch Polizeigewalt verbreitete Angst Frieden wären! Wer argumentiert, dass die Polizei manchmal Gutes tut, trägt die Beweislast, dass dasselbe nicht auch mit anderen Mitteln hätte vollbracht werden können.
Jedenfalls ist es nicht so, dass eine polizeifreie Gesellschaft über Nacht entsteht, bloß weil jemand »Fuck the Police« an eine Mauer sprayt. Der langwierige Kampf, der nötig sein wird, um unsere Gemeinschaften von Polizeirepression zu befreien, wird wahrscheinlich so lange dauern bis wir gelernt haben, friedlich miteinander zu leben; eine Gemeinschaft, die es nicht fertig bringt, ihre eigenen Konflikte selbst zu lösen, kann nicht erwarten, über eine mächtigere Besatzungsmacht zu triumphieren. In der Zwischenzeit sollte der Widerstand gegen die Polizei als Ablehnung einer der entsetzlichsten Quellen unterdrückender Gewalt gesehen werden. Wir dürfen nicht davon ausgehen, dass es ohne Polizei jene Gewalt nicht mehr gäbe. Aber wenn wir die Polizei jemals besiegen und auflösen können, werden wir sicher in der Lage sein, uns gegen weniger organisierte Bedrohungen selbst zu verteidigen.
Sich gegen die Polizei zu wehren ist gewalttätig – das macht euch nicht besser als sie. Wenn wir von dieser Aussage ausgehen, ist Gewalt grundsätzlich eine Form von Herrschaft und lässt sich nicht mit der Bekämpfung von Herrschaft vereinbaren. Wer Gewalt anwendet, spielt dasselbe Spiel wie die Unterdrücker*innen und hat deshalb von Anfang an verloren.
Das ist gefährlich vereinfacht. Steht eine Frau, die sich gegen einen Vergewaltiger wehrt, auf derselben Stufe wie ein Vergewaltiger? Waren die revoltierenden Sklav*innen keinen Deut besser als die Sklavenhalter? Es gibt so etwas wie Selbstverteidigung. In einigen Fällen sorgt Gewalt für Machtungleichheiten; in anderen Fällen fordert Gewalt diese heraus. Für Menschen, die noch immer Vertrauen in ein autoritäres System oder in Gott haben, ist es oberste Priorität, unter allen Umständen den Regeln zu gehorchen – egal ob gesetzlichen oder moralischen: Sie glauben, dafür belohnt zu werden, egal was anderen dadurch geschehen könnte. Ob sich diese Leute als Konservative oder als Pazifist*innen bezeichnen, macht letztlich keinen Unterschied. Auf der anderen Seite ist für diejenigen von uns, die für sich selbst Verantwortung übernehmen, die wichtigste Frage, was der Schaffung einer besseren Welt dienen kann. Manchmal kann das auch Gewalt beinhalten.
Polizist_innen sind auch Menschen und verdienen denselben Respekt, den wir allen Lebewesen entgegenbringen. Der Punkt ist nicht, dass sie es verdienen zu leiden oder dass wir sie vor Gericht bringen sollten. Der Punkt ist, ganz pragmatisch, dass es ihnen nicht erlaubt sein darf, Leute brutal zu behandeln oder ihnen eine ungerechte soziale Ordnung aufzuzwingen. Es kann für jene, die ihr Leben lang unterdrückt wurden, ermächtigend sein darüber nachzudenken, es ihren Unterdrücker*innen heimzuzahlen. Aber Befreiung bedeutet nicht Rache zu fordern, sondern diese überflüssig zu machen. Deshalb mag es zwar manchmal sogar nötig sein Polizist*innen anzuzünden, allerdings sollte dies nicht in einem Anflug von rachsüchtiger Selbstgerechtigkeit geschehen, sondern von einem Standpunkt der Fürsorge und des Mitgefühls aus – wenn auch nicht für die Polizei, dann wenigstens für alle, die sonst unter ihnen zu leiden hätten.
Die Polizei zu delegitimieren nützt nicht nur ihren Opfern, sondern auch den Familien der Polizist*innen sowie den Beamt*innen selbst. Bei Polizeibeamt*innen gibt es nicht nur überproportional viele Fälle häuslicher Gewalt, sie sind anders als die meisten anderen Teile der Gesellschaft auch einer höheren Gefahr ausgesetzt, getötet zu werden, sich umzubringen oder drogenabhängig zu werden. Alles, was Polizist*innen ermutigen könnte, ihren Beruf aufzugeben, ist in ihrem besten Interesse, so wie es auch im Interesse ihrer Angehörigen und der Gesellschaft im Allgemeinen ist. Lasst uns eine Welt schaffen, in welcher niemand unterdrückt wird oder unterdrückt, in welcher niemand in Angst leben muss.
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